Chinas Textilindustrie vor dem WTO-Beitritt Handels- und umweltpolitische Konsequenzen einer Aufnahme von Umweltstandards in die WTO am Beispiel der chinesischen Textilindustrie

Abstract

Die letzte Welthandelsrunde in Seattle im Herbst 1999 war gekennzeichnet durch die Diskussion um die Aufnahme von sozialen und ökologischen Standards in das Regelwerk der Welthandelsorganisation. In der allgemeinen Debatte über Umweltstandards, die auch unter den Begriffen Ökodumping vs. Ökoprotektionismus geführt wird, geht es darum, dass die Länder, die Umweltschutzmaßnahmen ergreifen, mit Wettbewerbsnachteilen auf internationalen Märkten rechnen müssen. Die Berücksichtigung von ökologischen Standards verändert die inländische Kostenstruktur und kann sich durch den erhöhten Preis nachteilig auf die Produkte auswirken, die für den Export bestimmt sind. Zusätzlich können sich Probleme bei der Beschaffung von Importware ergeben, wenn diese die Vorgaben inländischer Umweltstandards erfüllen muss. Oftmals wird im Zusammenhang mit ökologischen Standards für Produktionsmethoden auf die „IndustriefluchtHypothese“ verwiesen. Das bedeutet, dass eine Abwanderung umweltintensiver Produktionsstätten ins weniger ökologisch orientierte Ausland befürchtet wird und daraus beschäftigungspolitische Probleme resultieren können. Um diesen Befürchtungen entgegenzuwirken, ohne dabei auf den Umweltschutz verzichten zu müssen, fordern viele Länder handelspolitische Instrumente, die den Wettbewerbsnachteil ausgleichen. Solange es nicht zu einem
internationalen Abkommen über die Harmonisierung von Umweltstandards kommt, sollen ökologische Ausgleichszölle, Einfuhrbeschränkungen und kompensierende Exportsubventionen eingesetzt werden. Von diesen ökologischen tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen gehen ebenfalls protektionistische Wirkungen aus, die Länder mit niedrigeren Umweltstandards treffen.