Reformanlauf ins neue Jahrhundert

Offizielle und inoffizielle Agenda der 5. Plenartagung des XV. ZK

Abstract

Die jährlich im Herbst stattfindenden Plenartagungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas weisen in ihrer Außenwirkung gewisse Parallelen mit den Gipfeltreffen des Europäischen Rats auf: Wie bei diesen versammeln sich hochrangige staatliche Vertreter - dort die europäischen Staats- und Regierungschefs und ihre Außenminister, hier die wichtigsten Vertreter parteistaatlicher, regionaler und militärischer Interessen - unter Ausschluss der Öffentlichkeit in einer informellen Atmosphä­re, um anstehende politische Fragen zu diskutieren und Entscheidungen von zum Teil großer Tragweite zu treffen. Wie bei diesen wird die Agenda im Vorfeld und während der Tagung mit äußerster Zurückhaltung behandelt, und wie bei diesen bieten das Schlusskommunikee und die Stellungnahmen autorisierter Sprecher die einzigen offiziell zugänglichen Informationen über die Tagungsinhalte. Wie bei den Gipfeltreffen des Europäischen Rats schließ­lich scheint es diese Mischung aus Geheimhaltungsatmosphäre und auf ein Mindestmaß reduzierter, „geglätteter“
Außendarstellung zu sein, die regelmäßig zu einer stereotypen Bewertung der Sitzungen als „enttäuschend“ führt: Zum wiederholten Male seien die gleichen leeren Phrasen beschworen worden, ohne dass man in wichtigen Fragen programmatische Durchbrüche erzielt hätte; die gesteckten Ziele seien wirklichkeitsfern und unverbindlich, die eigentlich interessanten Debatten hingegen seien „hinter verschlossenen Türen“ geführt worden und somit von
obskurem Charakter.