Der Chemieunfall von Songhua und das Potenzial für soziale Proteste

Abstract

Seit dem verheerenden Chemieunfall in der Stadt Jilin (Provinz Jilin) Mitte November 2005, der den Fluss Songhua mit Krebs erregenden Toxiden verseuchte (vgl. C.a., 6/2005, Dok 20), rissen die Meldungen über Umweltkatastrophen in der VR China nicht ab. Im zeitlichen Umfeld ereigneten sich im Dezember 2005 und Januar 2006 weitere Unfälle, die die Luft verschmutzten, das Wasser mehrerer Flüsse kontaminierten und die Trinkwasserversorgung der Anwohner bedrohten. Betroffen waren Provinzen in ganz China, unter anderem Guangdong, Hunan und Henan sowie die regierungsunmittelbare Stadt Chongqing. Insbesondere die Umweltkatastrophe vom November 2005, die den chinesischen Fluss Songhua und später auch den Amur, den russischen Teil des Flusses Heilong, in den der Amur mündet, hochgradig vergiftete, hinterließ Spuren in der öffentlichen Wahrnehmung im In- und Ausland. Zu den vielfältigen Gründen dafür zählen die Schwere des Unglücks, die Folgen für die unmittelbaren Anwohner, für die benachbarte Provinz Heilongjiang und für den Nachbarstaat Russland, sowie die Informationspolitik der zuständigen Behörden und der Chemiefabrik. Der vorliegende Beitrag wird die Umstände des Chemieunfalls in Songhua näher beleuchten und die jüngsten Fälle von Umweltverschmutzungen rekapitulieren. Im Folgenden soll dann als Analyserahmen nicht, wie oft üblich, der steigenden Energieverbrauch im Zuge des stetig hohen Wirtschaftswachstums und das so genannte „grüne GDP“ verwenden werden. Vielmehr wird der Blick auf den Zusammenhang zwischen der sich verschärfenden Umweltproblematik in der VR China und dem Zuwachs der gesellschaftlichen Unruhen gerichtet.