Die Praxis des chinesischen Wirtschaftsrechts Eine Bestandsaufnahme

Abstract

China befindet sich seit nunmehr über 20 Jahren auf dem gewaltigen Weg der Umgestaltung der Gesellschaft von einer sozialistischen Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft sozialistischer Prägung. Das Rechtssystem ist in diesem Zeitraum völlig umstrukturiert worden. Westliche Modelle haben bei dieser Umgestaltung zum Teil als Vorbild gedient. Das chinesische Vertragsgesetz aus dem Jahr 1999 lässt beispielweise deutlich erkennen, dass die Verfasser sich stark mit dem BGB auseinander gesetzt haben. Zugleich werden jedoch auch völlig eigene Rechtsstrukturen geschaffen. Dies gilt etwa für die Gewinnung ausländischer Investitionen mittels „Foreign Investment Enterprises“ oder die Behandlung von Staats- und Kollektiveigentum sowohl in der gegenwärtigen Rechtslage als auch in den Diskussionen um die Schaffung eines neuen Eigentumsrechts.