Chinas Privatunternehmen Wirtschaftlicher Aufstieg trotz vielfältiger Diskriminierung

Abstract

Für den nächsten Nationalen Volkskongress im März 2004 wird eine Revision der Verfassung vorbereitet, die den rechtlichen Status der Privatunternehmen in China besser als bisher sichern soll. Bis heute enthält die Verfassung nur einen Passus über den Schutz des Staatseigentums, nicht aber des privaten Eigentums. Von dieser verfassungsrechtlichen Garantie würde eine wichtige Signalfunktion ausgehen, die die nach wie vor bestehende Diskriminierung der Privatunternehmen beenden könnte. Erstaunlich ist, dass die Privatunternehmen seit Beginn der Wirtschaftsreform trotz der schwierigen Rahmenbedingungen einen erheblichen Bedeutungszuwachs verzeichnen konnten und heute zu den wichtigsten Wachstumsmotoren der chinesischen Wirtschaft zählen. Eine Erklärung für diese Entwicklung will der vorliegende Beitrag liefern.