Zwischen Propaganda und Kommerz: Reorganisationsmaßnahmen im chinesischen Pressewesen seit Sommer 2003

Abstract

Als im Sommer 2003 bekannt wurde, dass die chinesische Regierung mehrere hundert Zeitungen und Zeitschriften einstellen wolle, ging ein Aufschrei durch die internationalen Medien. Nach offiziellen Angaben betrafen die Schließungen lediglich „unrentable“ von Regierungs- und Parteiorganen herausgegebene Publikationen. Nicht wenige Kommentatoren mutmaßten daher eine weitere Anpassung des Pressesektors an marktwirtschaftliche Gesetze und internationale Standards im Zuge des Beitritts der VR China in die Welthandelsorganisation (WTO). Manch einer sah in den als Teil einer groß angelegten Medienreform dargestellten Maßnahmen sogar Anzeichen für ein absehbares Ende des chinesischen Propagandaapparats.1 Dagegen fürchteten andere Beobachter jedoch politisch motivierte Schließungen von Zeitungen und Zeitschriften, die in der Vergangenheit nicht den offiziellen Vorgaben der Behörden gefolgt waren. Derartige Vermutungen wurden genährt durch wieder zunehmende staatliche Sanktionen gegen Journalisten und Publikationen ab Juni 2003, die die seit Amtsübernahme der neuen Führung um Staatsund Parteichef Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jia- bao 2002/2003 gestreuten Hoffnungen auf eine ansatzwei- se Liberalisierung der Medienpolitik im Keim zu ersticken schienen.