Aussitzen lohnt sich Kriegsverbrecher bleiben unbehelligt

Abstract

Auf der 40. Tagung des UN Menschenrechtsrats (UNHRC) von Ende Februar bis Mitte März 2019 wird unter anderem über die Resolution 30/1 zu Sri Lanka aus dem Jahr 2015 debattiert. Die Regierung von Sri Lanka wurde darin aufgefordert, Versöhnung, Rechenschaftspflicht und Menschenrechte im Land zu fördern und insbesondere eine unparteiische internationale Untersuchung der mutmaßlichen Kriegsverbrechen zu organisieren, die in der Endphase des Bürgerkriegs begangen wurden. Resolution 30/1 sah dafür ein hybrid zusammengesetztes Gericht aus internationalen Expert(inn)en, lokalen Richter(inne)n und Staatsanwälten vor. Dies umzusetzen, hatte die Regierung vier Jahre Zeit. Was daraus geworden ist, dieser Frage geht der Autor hier nach.