Partizipation stört

Zivilgesellschaft als Risiko für den Staat

Abstract

Ein Gespenst geht um, nicht nur in Europa. Autoritäre wie demokratisch verfasste Staaten auf allen Kontinenten gehen massiv gegen zivilgesellschaftliche Akteure vor. Inzwischen gibt es keinen politisch-öffentlichen Bereich, der nicht von der Knebelung zivilgesellschaftlichen Handelns betroffen wäre. Frauenrechte, Gender-Gleichheit, Menschenrechte, Anti-Korruptionsinitiativen, künstlerischer Dissens und kritische Berichterstattung werden zur Zielscheibe staatlicher Gewalt und des sozialen Mobs. Es sollte allerdings nicht nur schwarz-weiß gemalt werden. In einigen Ländern ist zivilgesellschaftliches Engagement willkommen, in anderen geduldet oder die Reaktion des Staates hängt davon ab, in welchen Bereichen zivilgesellschaftliche Akteure aktiv sind. In vielen Staaten jedoch bekämpfen Regierungen die kritische Zivilgesellschaft geradezu als Risiko für den Staat – auch in Südasien.