Komplizenschaft der Straflosigkeit

Generalamnestie in Nepal

Abstract

In Nepal haben die politischen Eliten eine „heimliche Koalition“ der Straflosigkeit gebildet, die eine gerichtliche Aufarbeitung der während des Maoistenaufstands begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen blockiert. Vorstöße der maoistisch geführten Regierung, eine Generalamnestie für Verbrechen aus der Bürgerkriegszeit zu erlassen, und das beredte Schweigen der wichtigsten Oppositionsparteien in dieser Frage deuten auf eine parteienübergreifende Komplizenschaft bei der Verdrängung begangenen Unrechts hin, die Menschenrechtsvertreter(inne)n Sorge bereitet und die Weiterführung des Friedensprozesses behindert. Erst ein umfassender Wahrheitsfindungs- und Versöhnungsprozess wird dem Land dauerhaften Frieden bringen. Bis dahin ist der Weg noch weit.