Arm dran – Kopf ab: Der Drogenkrieg und die diskriminierende Anwendung der Rechtsnormen machen die Armen zu Opfern

Abstract

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte kam im Juni 2016 an die Macht, weil er den Menschen versprach, dass er dem Gesetz Geltung verschaffen und Drogen und Kriminalität im Land ein Ende bereiten werde. Er wurde zum Präsidenten gewählt, weil eine Mehrheit der Wähler und Wählerinnen glaubte, dass sein harter Regierungsstil aus Davao, wo er Bürgermeister war, die Lösung sei für die Probleme, welche der philippinischen Gesellschaft zu schaffen machen. Als es Duterte und seinen Anhängern gelang, das Drogenproblem zu einer Drogenkrise hochzustilisieren und sie Dutertes Vorgängern, der Regierung Aquino, anzuhängen, gelang es ihnen, einen »Drogenkrieg« loszutreten, der Polizisten die Erlaubnis gab, verdächtige Drogenkonsumenten und -händler zu töten. Dies erzeugte in der Folge eine Reihe von Tötungen, die auch von Bürgerwehren, von vermummten Männern auf Motorrädern, ausgeführt wurden.

(Elektronische Langversion des im Druck erschienenen Artikels.)