Pesta Demokrasi Fest der Demokratie

Vielen Indonesiern ist aber nicht zum Feiern zumute

Abstract

Am letzten Wochenende im Mai herrschte eine gewisse Ernüchterung in den Machtzentren Jakartas. Das Ergebnis (siehe Tabelle) weist zwar die GOLKAR als unbestrittene Siegerin aus: Die als Staatspartei fungierende Vereinigung berufsständischer Gruppen hat mit 74,35 % der Stimmen ihr Ziel von 70,02 % noch übertroffen. Die islamische Partei PPP ging leicht gestärkt hervor, die christlich-nationalistische PDI ist zur Bedeutungslosigkeit abgesuriken. Gerade wegen dieser beiden Entwicklungen können die Strategen im Präsidentenpalast und im Hauptquartier der Armee mit dem Wahlergebnis, so wie es sich nach der offiziellen Auszählung darstellt, nicht ganz zufrieden sein. Das in den vergangenen 30 Jahren sorgfältig austarierte politische System ist durch diese Wahlen in zweifacher Hinsicht in Frage gestellt worden: 1) Das durch den "Nationalen Konsens" und das Parteiengesetz von 1985 konstituierte dreigliedrige Parteiensystem aus GOLKAR, PPP und PDI ist durch Untergang der PDI aus den Angeln gehoben worden. 2) Durch das Verschwinden der PDI deutet sich zudem eine Polarisierung zwischen dem säkularen Staat, repräsentiert durch GOLKAR, Militär und Bürokratie, einerseits und der islamischen PPP als dem einzig verbliebenen Oppositionsfaktor andererseits an.