Chinas Umweltpolitik fünf Jahre nach Rio

Erste Erfolge und drängende Probleme

Abstract

Auf dem Umweltgipfel in Rio de Janeiro im Jahre 1992 hat die VR China ihre Bereitschaft zur internationalen Kooperation und zur Übernahme der wesentlichen Prinzipien der Umweltpolitik demonstriert, die den internationalen Abkommen zum Umweltschutz zugrundeliegen. Auf dieser UNECD-Konferenz stimmte China nicht nur der Klimaschutzkonvention und dem Abkommen zum Schutz der Artenvielfalt zu, sondern auch der "Agenda 21", die als politische Handlungsanleitung und Selbstverpflichtung zum Schutz der Umwelt im nächsten Jahrhundert gilt. Seit der Rio-Konferenz im Jahre 1992 lassen sich in China zwar bemerkenswerte Fortschritte bei der Umsetzung der Prinzipien der Umwelt- und Entwicklungspolitik auf der Basis der Rio-Erklärungen feststellen, insbesondere im Bereich der Umweltschutzgesetzgebung, allerdings ist die Umsetzung des neuen umweltpolitischen Instrumentariums nach wie vor äußerst schwierig, so daß zumindest mittelfristig mit einer weiteren Verschlechterung der Umweltbedingungen in China gerechnet werden muß. Die dynamische Industrieentwicklung ist zwar der Auslöser für die steigende Umweltbelastung, doch hat der Wirtschaftsaufschwung gleichzeitig die Voraussetzungen für die Finanzierung von Umweltschutzmaßnahmen erheblich verbessert.

Im vorliegenden Beitrag wird zunächst der Blick auf die Ursachen der Umweltprobleme in China gelenkt und das Ausmaß der Umweltprobleme dargestellt. Wie sich die Umweltpolitik vor allem seit den letzten fünf Jahre gewandelt hat, wird anschließend dargestellt. Hierbei geht es vor allem um die Ausgestaltung des Instrumentariums der Umweltpolitik sowie um Fragen der Durchsetzung der Politik. Abschließend werden die Entwicklungsperspektiven der Umweltpolitik aufgezeigt.