Der XVI. Parteitag der KPCh Teil II: Politische Weichenstellungen

Abstract

Nachdem sich Teil I dieses Beitrags1 ausführlich den auf dem XVI. Parteitag der KPCh Mitte November bekannt gewordenen personellen Veränderungen gewidmet hat, werden in dem vorliegenden Teil II die inhaltlichen Neuerungen analysiert. Im Mittelpunkt werden die mit dem Parteitag vollzogenen parteipolitischen Weichenstellungen stehen, von denen einige als durchaus zukunftsträchtig gelten können. Verschiedene tief greifende ideologische Innovationen, die unter anderem die Aufnahme neuer wirtschaftlicher und sozialer Eliten in die KPCh offiziell legitimieren, aber auch vielfältige Signale für politische Reformen werden im Folgenden näher beleuchtet und auf ihre praktische Relevanz hin untersucht. Schließlich werden die potenziellen Veränderungen des politischen Systems der VR China diskutiert, die aus den jüngsten parteipolitischen Weichenstellungen resultieren könnten.