Politischer Entscheidungsprozeß unter dem Druck der "veröffentlichten Meinung". Zur Rolle der japanischen Presse

Abstract

Demokratisierung des gesellschaftlichen und öffentlichen Lebens sowie Konsolidierung des parlamentarischen Systems bildeten in Japan nach 1945 die Voraussetzungen für die Umgestaltung der überlieferten Herrschaftsform und für den endgültigen Übergang einer partiell noch immer feudalgesellschaftlichen Ordnung in eine moderne Demokratie atlantischer Prägung. Deutlich ließ die Verfassung von 1947 den Prozeß der Modernisierung in einem Lande erkennen, das sich zuvor nur sehr begrenzt mit Traditionen und Gepflogenheiten der westlich-liberalen Demokratie vertraut gemacht und in dem die konstitutionell garantierte Pressefreiheit seit Mitte der 30er Jahre de facto nicht mehr bestanden hatte. Die Beamtenbürokratie, das Militär und nach 1941 die Regierung konnten in jener Zeit in zunehmendem Maße ihren Einfluß durchsetzen. Allenfalls während der Ära der Taisho-Demokratie (1912-26) war es der Presse zeitweise gelungen, sich als publizistisches Gegengewicht und Organ öffentlicher Kritik gegenüber der Regierung zu etablieren und sogar am Sturz einiger Kabinette mitzuwirken. Obgleich die japanische Presse niemals frei von rechtlichen Einschränkungen gewesen war — woran auch die formale Freiheitsgarantie der Kaiserlichen Verfassung nichts zu ändern vermochte, hatten der zunächst noch minimale, im Vergleich zu früheren Regimen jedoch wachsende Spielraum der Presse sowie das sich schärfende Berufsbewußtsein der Journalisten in der Taisho-Ära die Regierungsbehörden am Mißbrauch der Presse mehr und mehr gehindert.