Staatsstreich ohne Waffen

Rechtsstaat, Demokratie, Versöhnung in der Schwebe

Abstract

Der Präsident von Sri Lanka, Maithripala Sirisena, wurde bei seiner Wahl im Januar 2015 von seinen Anhängern als Mandela von Sri Lanka gefeiert. Nach der handstreichartigen Umbildung seines Kabinetts Ende Oktober 2018 wird er mit Mugabe verglichen. Am 26. Oktober ernannte Präsident Sirisena den vormaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum Premierminister, dessen autoritäre Herrschaft just 2015 durch Sirisenas Wahl zum Präsidenten beendet wurde. Im gleichen Atemzug entfernte Präsident Sirisena den bisherigen Premierminister Ranil Wickremesinghe aus seinem Amt. Dieser erfährt jedoch nach wie vor die Unterstützung durch eine Mehrheit im Parlament. Der Begriff Chaos ist noch milde für die Bezeichnung der tiefen Krise, in die Präsident Sirisena Verfassung, Parlament und politische Ordnung in Sri Lanka gestürzt hat.