Chronik einer mutwilligen Instabilität

Politische Verwerfungen in Schlaglichtern

Abstract

Am 26. Oktober 2018 zog der Präsident Sri Lankas, Maithripala Sirisena, seine United People’s Freedom Alliance (UPFA) aus der Koalitionsregierung mit der United National Party (UNP) zurück, entließ Premierminister Ranil Wickremesinghe (UNP) und berief an seiner Stelle den vormaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum neuen Premierminister. Danach sollte das Parlament aufgelöst, Neuwahlen im Januar festgesetzt und die neu berufene Regierung mit allen Amtsbefugnissen ausgestattet werden. Nicht nur Verfassungsexpert(inn)en hielten einen solchen Machtwechsel für verfassungswidrig. Auch parlamentarisch und öffentlich wurde teilweise erfolgreich dagegen protestiert. Der Kommentar von Sunanda Deshapriya im vorhergehenden Artikel hat die allermeisten Stationen der Vorgänge in Sri Lanka benannt. Der nachfolgende Text leuchtet einige Hintergründe dazu aus.