Reformprozess ins Ungewisse Viel Rhetorik, wenig Substanz

Abstract

Der Reformdiskurs in Sri Lanka erwies sich bei zwei jüngeren Gelegenheiten als politisch machbar. Zum einen bei der Niederlage des Rajapaksa-Regimes bei den Präsidentschaftswahlen im Januar 2015, zum anderen bei der Bildung einer Koalitionsregierung durch die beiden großen politischen Parteien. Das Zusammengehen der Freiheitspartei (Sri Lanka Freedom Party) und der Vereinten Nationalen Partei (United National Party) wurde als historische Chance begriffen. Der Großteil der Reformagenda harrt jedoch der Erfüllung, während Streit in der Regierung zu einem alltäglichen Vorgang geworden ist. Stramme Parteigänger sticheln regelmäßig gegeneinander. Haben Reformen unter diesen Umständen überhaupt eine Chance? Im Folgenden ein Resümee, das den Koalitionsvertrag, also keinen externen Maßstab, zur Bewertung heranzieht.