Ausnahmezustand als Normalität Armed Forces (Special Powers) Act

Abstract

Das Sonderermächtigungsgesetz für das indische Militär und seine Verbündeten (Armed Forces (Special Powers) Act; AFSPA) trat im Nordosten Indiens 1958 in Kraft und sollte ursprünglich dazu dienen, einen auf kurze Zeiträume befristeten gesetzlichen Rahmen zu schaffen, um bewaffnete Aufstände zu bekämpfen. Im Bundesstaat Jammu und Kaschmir ist AFSPA seit 1990 in Kraft. Auf der Grundlage dieses spezifischen Instruments zur Aufstandsbekämpfung ist allerdings ein permanenter Ausnahmezustand geworden, der faktisch überwiegend zivilen Protest gängelt oder unterdrückt. Der Text beleuchtet Hintergrund und rechtstaatliche Aspekte (siehe auch Heft 3-2016).