Entwicklungspolitik im Rahmen politischer Stagnation – das Ein-Mal-Eins der pakistanischen Tagespolitik

Eine entwicklungspolitische Bestandsaufnahme und politische Analyse sieben Jahre nach dem unblutigen Putsch durch General Pervez Musharraf

Abstract

Sieben Jahre nach dem unblutigen Putsch General Musharrafs gegen Nawaz Sharif beschäftigt sich dieser Beitrag mit der Frage, welchen Einfluss das erneute direkte Eingreifen des pakistanischen Militärs in die Tagespolitik auf die Lebenssituation der Bevölkerung und die politische Kultur des Landes hat. Im Vorfeld des siebten Jahrestages seiner Machtergreifung erklärte – jetzt Präsident – General Pervez Musharraf im pakistanischen Kur- und Ferienort Murree: „Wer auch immer Pakistan national oder international etwas anhaben will, muss zuerst mich bekämpfen“. Pakistans Präsident in Uniform macht damit zweierlei klar: Erstens ist er von sich und der von ihm ausgewählten Regierung unter Premierminister Shaukat Aziz zufrieden. Zweitens gibt es mit ihm keinen Richtungswechsel in der Wirtschafts-, Entwicklungs- und Militärpolitik. „Es gibt keinen Kompromiss in der Stabilitäts- und Interessenpolitik des Landes“, so Musharraf. Diese seien durch die regierungseigen Entwicklungsprojekte und Initiativen zur Generierung von Wohlstand umschrieben.