Abriss der demokratischen Fassade

Abstract

Noch ist Kambodscha, politisch gesehen, ein höchst widersprüchliches Gebilde: Ausgestattet mit einer liberalen Verfassung, die denen westlicher Pendants in nichts nachsteht, und periodischen Wahlen erfüllt das Land durchaus die formalen Kriterien parlamentarischer Monarchien, wie sie in Europa häufig anzutreffen sind. Dass es Premierminister Hun Sen, mit über 30 Jahren einer der am längsten amtierenden Regierungschefs der Welt, unter diesen Rahmenbedingungen überhaupt geschafft hat, ein auf ihn zugeschnittenes autokratisches System zu errichten, ist durch aus bemerkenswert. Doch die mit diesem Arrangement verbundenen Widersprüche treten nun so offen zutage, dass Kambodscha vor der Zerreiß probe steht: Hun Sen wird bis zu den Parlamentswahlen 2018 auch noch die letzten demokratischen Überreste zum Erhalt seiner Macht schleifen müssen – oder er wird sie verlieren.