Die Änderung des Pressegesetzes von 1987

Abstract

Die "rechtmäßige" Einschränkung der Pressefreiheit durch das Pressegesetz (Printlng Presses and Publicatlons Act) hat seit der Unabhängigkeit von den britischen Kolonialherren beständig zugenommen. Gerade seitdem Mahathir Premierminister ist, wurden mehrfach Veränderungen vorgenommen. Vorläufiger Höhepunkt waren die im Eilverfahren vom Parlament verabschiedeten Änderungen im November 1987 (vgl. SOAI 4/87 S.32), kurz nach den Massenverhaftungen,die am 7.2.88 in Kraft traten. Im folgenden drucken wir die Übersetzung einer Erläuterung dazu aus "Aliran Monthly" Vol.8 No.3, 1988, S.10f ab.