Demokratie chinesischer Prägung - Der XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Abstract

In seiner Berichterstattung über den XVII. Parteitag der KPCh betonte der englischsprachige Service der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua mehrfach, dass der Begriff „Demokratie“ im Rechenschaftsbericht des Parteichefs Hu Jintao über 60-mal (genau: 61-mal) Erwähnung gefunden habe und damit zu einem der am häufigsten verwendeten politischen Konzepte gehöre (XNA, 15.10.07). Damit bestätigte der englische Nachrichtenservice, dessen Hauptaufgabe in der Antizipation und Befriedigung westlicher Erwartungen an die chinesische Politik besteht, die Hoffnungen auf eine Intensivierung politischer Reform und Demokratisierung in der Volksrepublik, die sich nicht nur im Ausland, sondern teilweise auch unter inländischen Eliten an den jüngsten Parteitag und die damit eingeläutete zweite Amtszeit Hu Jintaos geknüpft hatten. Die vorliegende Analyse der Ergebnisse dieses parteipolitischen Großereignisses widmet sich vor allem der Frage, welches Demokratieverständnis sich hinter dem inflationären Schlagwort verbirgt und welche Ausrichtung zukünftiger Reformen des politischen Systems der Volksrepublik zu erwarten ist.