Der Erdrutsch im Rechts- und Vertragswesen und seine Auswirkungen auf das Außenhandelsrecht

Abstract

Binnen- und Außenhandel sind in der VR China ähnlich eng miteinander verzahnt wie Innen- und Außenpolitik. Dieses interdependente Verhältnis wirkt sich auch auf die Rechtslage aus und führt zu Parallelentwicklungen und Wechselbeziehungen zwischen beiden Handelssektoren. Normalerweise müssten die Binnenbeziehungen eigentlich der aktive und treibende Teil der neuen Rechtsentwicklungen sein. Wie die Dinge in China zur Zeit aber nun einmal liegen, hat der sich in Zeichen der "Vier Modernisierungen" entwickelnde Außenhandel solche Vitalität entwickelt, dass er nun seinerseits wieder auf das Binnenhandelsrecht zurückwirkt.

Die neue Wirtschaftspolitik wurde im wesentlichen beim Dezember-Plenum des XI. ZK 1978 festgelegt.

Welche Entwicklungen sich seitdem ergeben haben, sei nachfolgend zuerst anhand des Binnenhandels- und dann des Außenhandelsrecht untersucht. Hierbei ist vor allem auf die Parallelen zwischen beiden Handelssektoren zu achten.