Taiwans neue Regierung

Hintergründe, Positionen, Ziele

Abstract

Mit dem Amtsantritt von Taiwans Präsident Chen Shuibian und seiner Regierung vollzog sich erstmals ein demokratischer Machtwechsel an der Spitze eines chinesischen Staates. Gewiss übertraf die symbolische Bedeutung dieses Ereignisses die faktische deutlich, denn die Partei des neuen Präsidenten hat in der Legislative nicht die Mehrheit, und in der neuen Regierungsmannschaft geben daher Mitglieder der alten Regierungspartei KMT den Ton an. Dennoch ist nicht zu leugnen, dass diesem Machtwechsel etwas Epochales anhaftet, dass es sich für Taiwan, vielleicht auch für China insgesamt, um ein historisches Ereignis handelt, dessen Tragweite noch nicht zu übersehen ist.