Das neue Stiftungsrecht in der VR China - Fortschritt in Sachen Zivilgesellschaft?

Abstract

In Deutschland stehen Stiftungen vor allem für zweierlei: Unabhängigkeit und Zivilgesellschaft. Wenn in der Volksrepublik China eine Verordnung im Stiftungsrecht erlassen wird - wie es im Jahre 2004 der Fall gewesen ist stellt sich die Frage, ob dort dieselben Eigenschaften mit der Organisationsform Stiftung verbunden sind und welche Implikationen eine Reform im Stiftungsrecht in China für die (Zivil-)Gesellschaft haben könnte. Im Folgenden werden zunächst die deutsche und die chinesische Rechtslage in Bezug auf das Stiftungswesen dargestellt. Anschließend werden einige mögliche Schlüsse zu den Implikationen der chinesischen Stiftungsreform auf die Entwicklung der Zivilgesellschaft in der VR China gezogen.