Neue Herausforderungen für Chinas Steuerpolitik

Abstract

Die außenwirtschaftlich orientierte Transformation des Wirtschaftssystems in eine Marktwirtschaft stellt vielfältige Anforderungen an die Steuerpolitik Chinas. Zu den neuen Herausforderungen zählen u.a. der Aufbau eines sozialen Sicherungssystems, die Angleichung der regionalen Wirtschaftsentwicklung mit den damit verbundenen hohen Infrastrukturinvestitionen sowie die Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit durch eine Ausweitung der staatlichen Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, sind Prinzipien einer „guten Steuerpolitik“ zu berücksichtigen. Diese hat die politische Führung in China jedoch lange Zeit nicht ausreichend beachtet. Erst der rapide Verfall der Staatseinnahmen und die gleichzeitig steigenden Ansprüche an den Staatshaushalt haben die notwendigen Einsichten und Reformbestrebungen ausgelöst und zur Steuerreform des Jahres 1994 geführt. Die bessere Mobilisierung von Steuereinnahmen und die schrittweise Anhebung der Staatseinnahmenquote wurde allgemein auch als notwendig angesehen, um Chinas Staatskapazität zu stärken, und zwar im Sinne der Fähigkeit, für die Durchsetzung wichtiger wirtschaftspolitischer Ziele die erforderlichen Ressourcen bereitzustellen.