Ein Gespenst geht um in China - das Gespenst sozialer Instabilität

Abstract

Ende Juli 2006 wurde eine interne Meldung der Sichuan Petroleum Administration (SPA), Tochtergesellschaft der China National Petroleum Corporation in Sichuan, bekannt, dass knapp 50.000 ehemalige Arbeiter, die im Zuge der Reform staatseigener Unternehmen (SEU) freigesetzt worden waren,1 seit Juli zusätzlich 240 Yuan pro Monat erhalten, und zwar bis zu ihrem offiziellen Renteneintritt (bei Männern mit 60, bei Frauen mit 50 Jahren). Die Arbeiter waren im Jahr 2000 freigesetzt worden und hatten einer Abfindung von 4.200 Yuan pro Beschäftigungsjahr zugestimmt; außerdem erhielten sie eine Unterstützung in Höhe von 24 Monatsgehältern. Als ihnen jedoch bewusst wurde, dass das Unternehmen Jahr für Jahr erfolgreicher operierte, fühlten sie sich hintergangen und starteten im Jahr 2004 eine groß angelegte Kampagne gegen SPA. Rund 10.000 Arbeiter klagten vor mehr als 10 Gerichten und Schlichtungskomitees für Arbeitskonflikte in Chongqing und anderen Städten in Sichuan. Als die Gerichte sich für die Ergebnisse der Unternehmensreform nicht zuständig erklärten, führten 500 bis 600 Arbeiter 65 Tage lang ein Sit-in in Chongqing durch und zwei Gruppen von Freigesetzten fuhren nach Beijing, um bei der Zentralregierung Petitionen einzureichen.