Der Schutz geistigen Eigentums in der VR China - Status quo und Grenzen

Abstract

Der Schutz geistigen Eigentums (Intellectual Property Rights, kurz IPR) in der Volksrepublik China steht im Jahr 2007 auf jeder internationalen Agenda. Nicht nur die Tagespresse ist voll von Berichten über gefälschte Prada-Handtaschen und nachgebaute Magnetschwebebahnen. Auch in der deutschen Außenpolitik wird das Thema hochgehängt: Im Rahmen ihrer EU-Präsidentschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Frage von Produktpiraterie und Technologieklau auf ihre Agenda gesetzt (BReg 2007a:24). Auf dem G-8-Gipfel - diesen Sommer in Heiligendamm auch unter deutscher Präsidentschaft - ist der Patentschutz ebenfalls ein zentrales Thema (BReg 2007b:3). Und die Bundesjustizministerin stellt passend dazu das jährliche, hochkarätig besetzte Symposium des deutschchinesischen Rechtsstaatsdialogs 2007 unter das Motto „Schutz des geistigen Eigentums“ (BMJ 2006).