Probleme des indischen Föderalismus

Abstract

Die Indische Union stellt die Europäische Union sowohl im Hinblick auf ihre Größe, aber auch in Bezug auf ihren Integrationsgrad in den Schatten. Doch während der europäische Föderalismus sich von unten nach oben entwickelt, ist der indische Föderalismus ein „Föderalismus von oben“. Das hat sich aus seiner kolonialen Herkunft ergeben. Die von Britisch Indien übernommene Verfassungsstruktur war nur deshalb föderalistisch, weil die Briten das Dilemma bewältigen mussten, eine graduelle Übertragung von Selbstverwaltungsrechten an gewählte indische Gremien mit einer Stützung der unabsetzbaren zentralen Exekutive zu verbinden. Die neue föderale Verfassung von 1935 enthielt neben der Bundesverfassung eine Einheitsverfassung für alle Provinzen Britisch Indiens. „Provincial autonomy“ – wie diese Konstruktion beschönigend genannt wurde – war die Schaffung einer politischen Arena für die indischen Politiker, die ihre Kräfte binden und vom Widerstand gegen die Zentralgewalt ablenken sollte.