Außenpolitik im Berichtsjahr (Mai 2003 bis April 2004)

Abstract

Nach der neuen Initiative des indischen Premierministers Vajpayee vom April 2003 für eine Annäherung entwickelten sich die bilateralen Beziehungen zwischen Indien und Pakistan sehr positiv. Standen beide Staaten im Sommer 2002 noch am Rande einer erneuten militärischen Auseinandersetzung, so brachten die Entwicklungen 2003/04 ein deutliches Tauwetter der lange Zeit angespannten Beziehungen. Eine erste Verhandlungsrunde im Sommer 2003 führte u.a. zur Wiederherstellung der unterbrochenen Busverbindungen zwischen beiden Staaten. Am 22. Oktober 2003 kündigte der indische Außenminister Sinha ein 12-Punkte-Programm für vertrauensbildende Maßnahmen und Gespräche mit Pakistan an. Diese Punkte betrafen u.a. Reiseerleichterungen sowie eine Wiederaufnahme von Gesprächen mit Pakistan über die Flugverbindungen und die Überflugrechte. Besondere Aufmerksamkeit verdiente der Vorschlag, eine Busverbindung zwischen Srinagar im indischen Jammu und Kaschmir (J&K) und Muzaffarabad im von Pakistan kontrollierten Azad Kaschmir einzurichten. Damit rückte Indien indirekt von dem bislang erhobenen Anspruch auf den gesamten Fürstenstaat Kaschmir ab. Ende Oktober reagierte Pakistan seinerseits mit 13 Vorschlägen zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen. Am 23. November verkündete der pakistanische Premierminister Jamali einen einseitigen Waffenstillstand an der Kontrolllinie in J&K, den Indien kurz darauf auf das umstrittene Gebiet des Siachen-Gletschers ausdehnte. Am 18. Dezember kündigte der pakistanische Präsident Musharraf in einem Interview an, dass er in der Kaschmirfrage auch eine Lösung jenseits der Resolutionen der Vereinten Nationen (VN) für vorstellbar halte.